Grosse Bedeutung von kritischen Infrastrukturen
Die Schweiz ist in hohem Masse angewiesen auf ein möglichst kontinuierliches Funktionieren von kritischen Infrastrukturen. Diese stellen die Verfügbarkeit von unverzichtbaren Gütern und Dienstleistungen wie Energie, Kommunikation oder Verkehr sicher. Störungen von kritischen Infrastrukturen haben in der Regel schwerwiegende Auswirkungen auf Bevölkerung und Wirtschaft und können dominoartig auf andere kritischen Infrastrukturen übergreifen: So fällt bei einem grossflächigen Stromausfall auch die Wasserversorgung, die Telekommunikation und der Schienenverkehr aus. Das übergeordnete Ziel ist es deshalb, die Leistungsfähigkeit der kritischen Infrastrukturen möglichst permanent aufrechtzuerhalten, respektive das Schadensausmass im Fall von Störungen zu begrenzen.
BABS als Koordinationsstelle
Der Schutz von kritischen Infrastrukturen ist an sich nichts Neues. Gefehlt haben aber lange Zeit eine sektorübergreifende Koordination und ein einheitliches Vorgehen auf nationaler Ebene. Der Bundesrat hat das Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS deshalb mit der Koordination der Arbeiten zu dieser Thematik und der Erarbeitung einer nationalen Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen (SKI) bis Frühjahr 2012 beauftragt. Die dazu notwendigen Grundlagen erarbeitet eine Arbeitsgruppe (AG SKI), in der alle Bundestellen mit Kompetenzen im Bereich der kritischen Infrastrukturen und die Kantone vertreten sind.
Bundesrat verabschiedet SKI-Grundstrategie
Am 5. Juni 2009 hat der Bundesrat die von der AG SKI erarbeitete Grundstrategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen verabschiedet. Sie dient als Basis für die nationale Strategie und hält unter anderem die strategischen Ziele sowie die massgebenden Grundsätze fest. Zudem bezeichnet sie vier Massnahmen, die im Bereich Schutz Kritischer Infrastrukturen zu treffen sind. Zusammen mit der Grundstrategie nahm der Bundesrat einen begleitenden Bericht zu Kenntnis, in dem unter anderem die Erweiterung der Grundstrategie zur nationalen SKI-Strategie präzisiert wird und über die Ergebnisse aus verschiedenen Projekten orientiert wird.