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Rechtsgrundlagen im Kulturgüterschutz

Breite rechtliche Basis

Unter dem Einfluss der Schäden, die während des Zweiten Weltkrieges auch zahlreiche Kulturgüter betrafen, wurde am 14. Mai 1954 in Den Haag (NL) das sogenannte "Haager Abkommen für den Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten" verabschiedet. Mit dem Beitritt zum "Haager Abkommen" im Jahre 1962 verpflichtete sich die Schweiz, den Schutz des Kulturguts auf ihrem Gebiet und denjenigen auf dem Hoheitsgebiet anderer Vertragspartner zu verwirklichen und zu respektieren. Im Bundesgesetz über den Schutz der Kulturgüter bei bewaffneten Konflikten vom 6. Oktober 1966 wurden die Rahmenbedingungen dafür festgelegt.

Internationale Rechtsgrundlagen

Haager Abkommen vom 14. Mai 1954 für den Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten mit 1. Protokoll.
Zweites Protokoll von 1999, durch die UNESCO am 9. März 2004 in Kraft gesetzt.

Verbindliche nationale Rechtsgrundlagen

Bundesgesetz über den Schutz der Kulturgüter bei bewaffneten Konflikten vom 6. Oktober 1966 (Kulturgüterschutzgesetz, KGSG).
Verordnung vom 17. Oktober 1984 über den Schutz der Kulturgüter bei bewaffneten Konflikten (Kulturgüterschutzverordnung, KGSV).
Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz (Bevölkerungsschutz- und Zivilschutzgesetz BZG) vom 4. Oktober 2002. Es ist seit 1.1.2004 in Kraft.

Weitere Grundlagen und Querbezüge

Ausserdem bestehen Weisungen sowie Querbezüge, die auch den KGS betreffen, in anderen Bundesgesetzen, z. B. im

Bundesgesetz über den Kulturgütertransfer (KGTG), das 2005 in Kraft tritt, sowie im
Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG), 1966.
Hinzu kommen zahlreiche kantonale und kommunale Erlasse oder Bestimmungen, die es je nach Situation zu berücksichtigen gilt.

Grundsätze für den Kulturgüterschutz

Zusammenfassend kann man sagen, dass das Haager Abkommen ein internationales Abkommen zum Schutz der Kulturgüter bei bewaffneten Konflikten darstellt. Dieser Schutz setzt sich aus der Sicherung durch vorsorgliche Massnahmen schon in Friedenszeiten sowie aus der Respektierung des eigenen und fremden Kulturgutes im Konfliktfall zusammen.

Für Fragen zu dieser Seite: Kulturgüterschutz

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