Die 8 Empfehlungen aus der Strategie ABC-Schutz Schweiz

Überprüfen der rechtlichen Grundlagen zur ABC-Security

Die KomABC wird beauftragt, zu überprüfen, inwieweit die rechtlichen Grundlagen genügen, den Missbrauch gefährlicher ABC-Stoffe zu verhindern.

Beurteilung der ABC-Risiken und deren Bewältigung anhand der 14 Szenarien

Die Kantone werden aufgefordert, ihr Risikoportfolio und dessen Bewältigung anhand der 14 ABC-Szenarien zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen.

• Umsetzungshilfe Strategie ABC-Schutz Schweiz für die Kantone (Teil 1 und 2)
• Risikoportfolio
• Defizitanalyse
  

Aufbau der Geschäftsstelle "Nationaler ABC-Schutz" und der Koordinationsplattform der Kantone

Ergänzend zum Bundesratsbeschluss vom 05.07.2006 bezüglich der Umsetzung des Projektes "Nationaler ABC-Schutz" wird beantragt, eine Aufsicht für die Geschäftsstelle Nationaler ABC-Schutz zu schaffen. Diese soll folgendermassen zusammengesetzt sein:

• C LAR bzw. LA ABC, Präsident KomABC, Vorsitzende(r) Koordinationsplattform der Kantone
• Die KomABC unterstützt die Initierung der Koordinationsplattform der Kantone
• Geschäftsstelle Nat. ABC-Schutz, operativ seit 01.01.2007
• Koordinationsplattform ABC der Kantone, operativ seit 22.10.2007

Förderung der Zusammenarbeit

Die Kantone werden eingeladen, die Zusammenarbeit im ABC-Bereich durch die Bildung von Regionen zu fördern. Als gutes Beispiel kann das Regionallabornetzwerk B dienen.

Konsenspapier "Einsatzmittel zur ABC-Ereignisbewältigung"

Die KomABC wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit Bund und Kantonen, in einem Konsenspapier festzulegen, welche Einsatzmittel für die ABC Ereignisbewältigung auf Stufe Kantone, Regionen und Bund beschafft und bewirtschaftet werden sollen.

Dezentralisierung der durch den Bund zur Verfügung gestellten ABC Einsatzmittel

Dem wird empfohlen, die gemäss Konsenspapier festgelegten ABC Einsatzmittel dezentral vorzuhalten. Diese Mittel sind in die jeweiligen kantonalen Dispositive und Übungen mit einzubeziehen.

Departementsübergreifende Führungsstruktur Bund

Die Kantone fordern für alle ABC-Ereignisse auf Stufe Bund eine übergeordnete Anlaufstelle. die Aufgaben der heute bestehenden Stäbe und Organe für den ABC-Bereich (Stab SiA, SOGE, Sonderstab Pandemie, LAR, NAZ) seien zu überprüfen. Dem Bund wird deshalb empfohlen, für ABC-Ereignisse (14 Referenzszenarien) auf Stufe Bund eine departementsübergreifende Führungsstruktur zu bilden, die auch eine effiziente Zusammenarbeit mit den KFS/KFO ermöglicht; die Zusammenarbeit ist in Übungen zu schulen.

Beispiel: Führung auf Stufe Bund, Zusammenarbeit Sonderstab Erpressung und Geiselnahme (SOGE) und dem Leitenden Ausschuss bei erhöhter Radioaktivität (LAR).

Aktualisierung der Strategie "ABC-Schutz Schweiz" durch die KomABC

Die KomABC wird beauftragt, die Strategie "ABC-Schutz Schweiz" regelmässig zu überprüfen, zu aktualisieren und notwendige Anpassungen dem Bund und den Kantonen vorzuschlagen. Die rechtliche Basis der KomABC ist dahingehend anzupassen.