Organisation des ABC-Schutzes in der Schweiz

Enge Zusammenarbeit staatlicher Stellen

Im ABC-Schutz arbeiten zahlreiche zivile und militärische Institutionen auf allen staatlichen Ebenen (Bund, Kantone, Gemeinden) eng zusammen. Dies gilt sowohl für die Prävention und die Vorbereitung von Gegenmassnahmen als auch für die Führung und Ereignisbewältigung.

Stufe Kanton

Bei kleinflächigen Ereignissen mit erhöhter Radioaktivität sowie Chemie- und biologischen Ereignissen liegt die Federführung in der Regel bei den Kantonen. Hier sind es in erster Linie die Polizei, die Feuerwehr sowie die kantonalen Führungsorgane und die Kantonalen Laboratorien, welche vielfältige Aufgaben im ABC-Schutz übernehmen. Die Feuerwehr kann als Ersteinsatzmittel mit der Freisetzung von gefährlichen C-Substanzen, B-Agenzien oder radioaktiver Strahlung konfrontiert werden.
Relativ kleinflächige Unfälle wie Transport- und Laborunfälle, bei denen Radioaktivität freigesetzt wird, werden durch besondere Strahlenwehren der Feuerwehr bewältigt - dies in direkter Zusammenarbeit mit der Nationalen Alarmzentrale NAZ und dem Bundes-Pikett des Paul-Scherrer-Instituts PSI bzw. des Institut universitaire de radiophysique appliquee IRA. Treten Ereignisse mit erhöhter Radioaktivität auf, kann auch der Zivilschutz zum Zug kommen.

Stufe Bund

Für die Bewältigung von grossflächigen Ereignissen mit erhöhter Radioaktivität ist der Bund zuständig. In den Bereichen B und C übernimmt der Bund im Wesentlichen lediglich Koordinations- und Unterstützungsfunktionen. Auf Bundesstufe sind mehrere zivile Stellen in allen drei Bereichen (A, B und C) mit einer grösseren Anzahl von Aufgaben befasst:

Die Eidgenössische Kommission für ABC-Schutz KomABC

• stellt sicher, dass alle fachtechnischen und organisatorischen Vorbereitungen beim Bund und den Kantonen getroffen werden, damit die Auswirkungen von ABC-Ereignissen auf Mensch, Tier und Umwelt so gering wie möglich sind;
• ist beratende Kommission des Bundesrates für die Vorbereitung und Koordination der ABC-Schutzmassnahmen;
• bearbeitet konzeptionelle Fragen des ABC-Schutzes;
• berät die Einsatzorganisationen und unterbreitet ihnen Vorschläge bei den Vorbereitungen für den ABC-Einsatzfall.

Projekt "Nationaler ABC-Schutz"

In einigen Bereichen, zum Beispiel im Notfallschutz für Kernkraftwerke, sind die Aufgaben und Verantwortlichkeiten klar geregelt und auf einem hohen Niveau eingespielt. In anderen Bereichen des A-Schutzes sowie im chemischen und im biologischen Bereich sind die Aufgaben und Strukturen noch nicht klar. Deshalb wurde die Eidgenössische Kommission für ABC-Schutz KomABC von der Departementsleitung VBS beauftragt, ein zukunftsorientiertes, umsetzungsfähiges Konzept "Nationaler ABC-Schutz" auszuarbeiten. Es erstreckt sich auf den ABC-Schutz in der normalen Lage (Prävention und Ausbildung) und in der besonderen Lage (Einsatz). Das Ziel besteht darin, bestehende Lücken aufzuzeigen und mittels konkreter Lösungsansätze zu schliessen. Dabei werden bestehende Aktivitäten, Organisationen und rechtliche Grundlagen für Bund und Kantone weitgehend einbezogen.

Die Geschäftsstelle Nationaler ABC-Schutz

Die Geschäftsstelle Nationaler ABC-Schutz koordiniert konzeptionell, strategisch und operativ die Aktivitäten aller Partner im Verbund des Nationalen ABC-Schutzes, namentlich aller für den ABC-Bereich relevanten Stellen des Bundes und der Kantone sowie der Eidgenössischen Kommission für ABC-Schutz KomABC. Insbesondere koordiniert sie die Erarbeitung und Umsetzung von Einsatzgrundlagen, Schutzkonzeptionen und Ausbildungsgrundlagen im Auftrag des Chefs des Leitenden Ausschusses Radioaktivität LAR und des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz BABS, des Präsidenten der KomABC und des Präsidenten der Koordinationsplattform ABC der Kantone KPABC. Sie etabliert und unterhält Kontakte sowohl mit den Vertretern der "first responders" als auch mit den strategischen Partnern und wirkt somit als zentrale Stelle bei der operativen Umsetzung von Konzepten. Darüber hinaus etabliert und pflegt sie Kontakte im Bereich CBRNe mit den internationalen Partnern, namentlich der EU, der Nato und der PfP.

Das LABOR SPIEZ

• ist das schweizerische Fachinstitut für den Schutz vor ABC-Bedrohungen und -Gefahren;
• erarbeitet Grundlagenwissen zum ABC-Schutz;
• erbringt im ABC-Bereich verschiedene Dienstleistungen im Hinblick auf die Prävention, die Vorbereitung von Schutzmassnahmen und die Ereignisbewältigung.

Die Nationale Alarmzentrale NAZ

• ist die Fachstelle des Bundes für ausserordentliche Ereignisse, namentlich gehören dazu die Gefährdung durch erhöhte Radioaktivität oder durch Störfälle mit chemischen Stoffen oder Organismen;
• ist der permanente Kern der Einsatzorganisation bei erhöhter Radioaktivität EOR;
• ist über ihren Pikettdienst 365 Tage im Jahr rund um die Uhr erreichbar;
• hat Kompetenzen in den Bereichen Warnung der Behörden, Alarmierung der Bevölkerung und Anordnen von Verhaltensanweisungen.

Das Bundesamt für Gesundheit BAG

• ist verantwortlich für die Überwachung der Radioaktivität in der Umwelt;
• ist zuständig für die Beurteilung von Risiken für den Menschen, der durch den Umgang mit pathogenen und gentechnisch veränderten Organismen in geschlossenen Systemen und in der Umwelt entstehen;
• unterstützt fachlich und organisatorisch verschiedene Tätigkeiten zur Bewältigung von ABC-Ereignissen.

Militärischer Bereich

Im militärischen Bereich ist mit der Armee XXI Anfang 2004 die neue Waffengattung ABC-Abwehrtruppen eingeführt worden. Die ABC-Abwehrtruppen befinden sich gegenwärtig noch in der Aufbauphase. Das neu gebildete, im Führungsstab der Armee angesiedelte Kompetenzzentrum ABC der Armee Komp Zen ABC in Spiez leitet die gesamte ABC Abwehr der Armee.

Das Kompetenzzentrum ABC der Armee Komp Zen ABC

• stellt die ständige Einsatzbereitschaft der militärischen Mittel für den ABC-Schutz sicher; diese stehen auch den zivilen Behörden für subsidiäre Einsätze und für Einsätze im Rahmen der nationalen und internationalen Kooperation zur Verfügung;
• ist zuständig für die Entwicklung einer umfassenden militärischen ABC-Abwehr-Doktrin.

Für die Entwicklung einer medizinisch-ärztlichen Doktrin und Einsatzkonzeption im ABC-Bereich des VBS ist der Chef Sanitätsdienst/Oberfeldarzt der Armee zuständig.